Krankenhäuser im Erzgebirge erhielten 6.816.954,13 Euro an Bundeshilfen bis Ende Juni 2023
„Bis Ende Juni dieses Jahres haben die erzgebirgischen Kliniken in Olbernhau, Stollberg, Annaberg-Buchholz, Zschopau, Aue und Breitenbrunn bereits Mittel in Höhe von 6.816.954,13 Euro vom Bund erhalten“, freut sich die sächsische Bundestagsabgeordnete Ulrike Harzer.
Die Auszahlung der Energiehilfen des Bundes für direkte sowie indirekte Energiemehrkosten erfolgt in mehreren Tranchen. Am 8. August 2023 wurde eine weitere Teilzahlung vom Bund bzw. dem Bundesamt für Soziale Sicherung an die Länder oder die zuständigen Krankenkassen zur Weiterleitung an die Krankenhäuser geleistet. Zu dieser Auszahlung liegen dem Bund aber noch keine nach Krankenhäusern aufgeschlüsselten Daten vor.
„In den nächsten Monaten und im Frühjahr des kommenden Jahres wird der Bund weitere Hilfen an Krankenhäuser zahlen,“ erklärt Harzer. Bis zum Ende des Jahres werden sich die vom Bund ausgezahlten Hilfen auf insgesamt knapp 4 Milliarden Euro belaufen. Für das nächste Jahr stehen insgesamt rund 2 Milliarden Euro zum Ausgleich für direkte und indirekte Energiemehrkosten zur Verfügung.
„Obwohl der Bund für die Finanzierung von Krankenhäusern nicht zuständig ist, leistet er mit seinen Hilfen eine tatkräftige Unterstützung in der Krise. Hiervon profitiert auch unsere Region“, stellt Harzer fest. Während der Bund in der Krise finanziell einspringt, kommen die Länder allerdings ihrer Verantwortung bei der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen seit Jahren nicht nach.
Das Deutsche Ärzteblatt hat für Sachsen im Zeitraum 2014 bis 2021 eine Investitionslücke in Höhe von insgesamt 1.154,4 Millionen Euro berechnet. „Es ist nicht die Aufgabe des Bundes, die Versäumnisse der Länder auszugleichen. Sachsen muss endlich ausreichend Mittel für Investitionen in Krankenhäuser bereitstellen“, betont Harzer. „Wären die Länder ihrer Verantwortung bei den Investitionen in der Vergangenheit gerecht geworden, stünden die Krankenhäuser finanziell besser da und die Energiekosten würden aktuell niedriger ausfallen. Aufgrund zu geringer Investitionen sind oftmals auch energetische Sanierungen unzureichend erfolgt“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.